Zuerst Hard, dann Bregenz und jetzt auch Dornbirn. Die SPÖ verbucht zuletzt sensationelle Erfolge im Ländle auf Gemeindeebene. Was steckt dahinter?
Es war nicht wenig überraschend und hat auch Österreichweit für Berichterstattung und Erstaunen gesorgt: Dornbirn wählt sensationell einen SPÖ Bürgermeister. Ganz absehbar war der Erfog wahrlich nicht – zumal Dornbirn, so wird in der Städtischen Gesellschaft gesprochen, immer einen Siegberger oder zumindest Jemanden der mit dieser nichtschlagenden katholischen Mittelschulverbindung verbändelt ist, wählt.
Ungleich einigen Aktionen welche die scheidende Bürgermeisterin Kaufmann, wie etwa die im Sommer zu heißen und ziemlich teuren schwarzen Sitzsteine in der Fußgängerzone, zwar Kritik ausgesetzt haben, ist der Sieg der SPÖ wohl kaum in solchen Vorkommnissen verankert.
Wie in Hard und Bregenz liegt wohl eher ein sozialer Unmut über die Unleistbarkeit des Wohnens vor. Es ist schwer vor diesen Entwicklungen die Augen zu verschließen. Auch wenn der Einfluss der Gemeinden auf den Wohnungsmarkt begrenzt ist, so ist die politische Forderung der Bevölkerung doch klar: Leistbares Wohnen ist indiskutabeles Grundrecht.
Eine Hegemonie von geradezu monarchisch überreichten ÖVP-Bürgermeistersesseln kann bei langfristiger Untätigkeit in diesem Gebiet nur verlieren. Seit Langem bekannt sind die Problem definitiv, schon vor zehn Jahren war die Wohnungssituation ein großes gesellschaftliches Thema. Damals war von einer Verdoppelung der Anzahl der Prekär-Wohnenden die Rede, das heißt von Menschen die über keine sichere Wohnsituation verfügen.
Mangels Interesse der Grünen Partei in Vorarlberg soziale Themen anzugehen und angesichts der äußert großen Wirtschaftsnähe der FPÖ in Vorarlberg ist nun wohl die SPÖ der Profiteur von zunehmenden sozialen Versäumnissen der Landesregierung.
Es bleibt abzuwarten wieviel Einfluss die Gemeindepolitik des Harder Bürgermeister Martin Staudinger sowie seines Nachbarn in Bregenz Michael Ritsch und des Wahlgewinners in Dornbirn, Markus Fäßler, hat. Mehr Druck auf die Schwarz-Blaue Landesregierung in Sachen leistbarem Wohnen ist zu erwarten und und wünschenswert.
